US-Abgeordnete der Republikaner und der Demokraten wollen die chinesische Video-App TikTok aus den Vereinigten Staaten von Amerika verbannen. Ein gemeinsamer Gesetzentwurf sieht vor, «alle Transaktionen» von Social-Media-Unternehmen in China, Russland und mehreren anderen Ländern zu blockieren und zu verbieten, teilte US-Senator Marco Rubio (51) mit. TikToks Muttergesellschaft ByteDance sei nach chinesischem Recht verpflichtet, die Daten der App der Kommunistischen Partei Chinas zur Verfügung zu stellen. Das dürfe man nicht tolerieren.
«Keine Zeit mit Verhandlungen verschwenden»
Das geplante Gesetz solle die US-Amerikaner schützen, was die Regierung bisher versäumt habe, so Rubio. Man dürfe «keine Zeit mehr mit sinnlosen Verhandlungen mit einer Marionettenfirma verschwenden», drängte der Republikaner. «Hier geht es nicht um kreative Videos», warnte der Politiker. Es gehe um eine App, «die jeden Tag Daten von Millionen amerikanischer Kinder und Erwachsener sammelt», so der Senator. «Wir wissen, dass sie benutzt wird, um Feeds zu manipulieren und Wahlen zu beeinflussen.» Deshalb müsse man sie verbieten.
Sein Parteikollege Mike Gallagher (38) sagte, TikTok sei «digitales Fentanyl, das Amerikaner süchtig macht, Unmengen ihrer Daten sammelt und ihre Nachrichten zensiert». Gallagher weiter: «Wenn man der App erlauben würde, weiterhin in den USA zu operieren, wäre das so, als würde man der UdSSR erlauben, die New York Times, die Washington Post und die grossen Rundfunkanstalten während des Kalten Krieges aufzukaufen», sagte der Republikaner.
Der demokratische Abgeordnete Raja Krishnamoorthi (49) stimmte in die Kritik ein. Man dürfe «feindlichen Mächten» nicht erlauben, potenziell soziale Mediennetzwerke zu kontrollieren. Diese könnten «leicht als Waffe gegen uns eingesetzt werden». Der überparteiliche Gesetzentwurf sei ein wichtiger Schritt zum Schutz der Nation vor der «digitalen Überwachung und Einflussnahme totalitärer Regime».
Schon Trump wollte TikTok verbieten
Die Idee eines TikTok-Verbots ist nicht neu. Bereits der ehemalige US-Präsident Donald Trump (76) hatte Ende Juli 2020 einen solchen Schritt angekündigt, allerdings nicht umsetzen können. Schon damals stand die Videoplattform des in China ansässigen Unternehmens ByteDance wegen angeblicher Weitergabe von Nutzerdaten an die chinesische Regierung in der Kritik. Die Firma wies die Anschuldigung damals zurück.
Laut Schätzungen nutzen rund 90 Millionen Amerikaner die App, in der Nutzer Kurzvideos aufnehmen und mit musikalischer Untermalung veröffentlichen können. Weltweit soll die App rund eine Milliarde Nutzer zählen. Indien hatte die 2017 entstandene Videoplattform bereits im Juni 2020 verboten.