Die Luca-App und das angebundene System ermöglichen in der Theorie während der Corona-Pandemie eine schnelle Rückverfolgung von Kontakten ohne Zettelwirtschaft. In mehreren Bundesländern steht die Anwendung, über die ganz Deutschland seit dem Frühjahr 2021 spricht, aber vor dem Aus.
Bayern hat beschlossen, den Vertrag mit den Machern der Luca-App nicht zu verlängern. Sachsen-Anhalt steigt ebenso aus und Schleswig-Holstein hatte vor rund zwei Wochen diesen Schritt angekündigt. Ob weitere Länder künftig an einer Zusammenarbeit festhalten wollen, ist teils fraglich. So bestätigte Gesundheitsstaatssekräter Stephan Kolling dem Saarländischen Rundfunk (SR), dass ein Beschluss zur Kündigung des Vertrages vorbereitet worden sei. Das Kabinett solle nächste Woche eine Entscheidung treffen.
Warum die Luca-App nicht mehr nutzen?
Alleine für die Nutzung der App in Sachsen-Anhalt seien Kosten in Höhe von knapp einer Million Euro entstanden. Das hat die Staatskanzlei des Landes mitgeteilt. «Hintergrund der Kündigung ist, dass das System von den Gesundheitsämtern kaum genutzt wurde» und einen «eher geringen Mehrwert» gebracht habe. Kreisfreie Städte oder Landkreise können aber weiterhin auf Luca setzen, wenn sie dies künftig möchten.
Schleswig-Holstein hatte als erstes Bundesland seinen Vertrag nicht verlängert. Es bestehe «kein Grund, an Luca festzuhalten», hatte Sönke Schulz, Geschäftsführer des schleswig-holsteinischen Landkreistages, der «Neuen Osnabrücker Zeitung» erklärt. Das Land hatte zuvor die Pflicht zur Erhebung von Kontaktdaten aufgehoben - und es sei nicht absehbar, dass sich dies künftig ändere.
In der Vergangenheit war verstärkt Kritik an der App aufgekommen. Kürzlich etwa, nachdem die Polizei nach einem Todesfall in Mainz Daten über das System ausgewertet hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin eingeräumt, dass dies nicht rechtmässig war. Eine Umfrage von «ZDFheute» hat gezeigt, dass «Strafverfolgungsbehörden in mehr als 100 Fällen Daten aus Corona-Kontaktlisten oder mindestens einem Fall aus der Luca-App» seit Beginn der Erfassung von Kontakten bundesweit erhoben haben.
Anonymisierte Kontaktverfolgung
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (57) erklärte unterdessen: «Auf der Grundlage einer genauen Nutzenbewertung haben wir uns entschlossen, nach Auslaufen des Nutzungsvertrags der Luca-App diesen nicht zu verlängern.» Der Freistaat wird künftig auf eine anonymisierte Kontaktverfolgung und die Weiterentwicklung der Corona-Warn-App setzen. Darauf haben das Bayerische Digitalministerium und das Bayerische Gesundheitsministerium in einer Mitteilung hingewiesen.
Omikron erschwere deutlich eine individualisierte Nachverfolgung von Corona-Kontaktpersonen durch die Gesundheitsämter. Als es im Jahr 2021 noch geringere Infektionszahlen gegeben hat, habe die App die Nachverfolgung «deutlich vereinfachen» können und die Gesundheitsämter entlastet. Zum Jahresende änderten sich «die Rahmenbedingungen». So wurde «die Pflicht zur namentlichen Kontaktdatenerfassung in Bayern deutlich zurückgefahren. [...] Damit reduzierte sich der Einsatzbereich der Luca-App deutlich. Vergleichbare Entwicklungen sind auch in den anderen Ländern zu beobachten.»
Und statt Luca?
Die Corona-Warn-App sei weiterentwickelt worden «und deckte immer mehr die Funktionalitäten der Luca-App mit ab». Die Anwendung soll Nutzerinnen und Nutzer schnell warnen, wenn diese Kontakt zu einer infizierten Person hatten. «Die Corona-Warn-App stärkt die in der aktuellen Omikronwelle mit hohen Infektionsraten besonders wichtige Eigenverantwortung jedes Einzelnen, denn sie versetzt die Nutzer in die Lage, sich unverzüglich selbst wirksam zu schützen und andere zu warnen», erklärt Holetschek. Er habe Karl Lauterbach (58), den Bundesminister für Gesundheit, gebeten, «die App für diese neue Rolle fit zu machen und mehr Details zum infektionsrelevanten Kontakt zur besseren individuellen Einordnung zur Verfügung zu stellen».
Eine Weiterentwicklung der Corona-Warn-App habe der Bund grundsätzlich zugesagt. Das Bayerische Gesundheitsministerium habe aufgefordert, insbesondere für Neuerungen in Bezug auf eine Unterstützung der Gesundheitsämter zu sorgen. Laut dieser Forderung sollten Nutzerinnen und Nutzer zudem genauere Infos in Bezug auf Zeitpunkt und Ort des Kontakts erhalten.